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AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e. V.

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Schiedsstellentreffen

10 Jahre Schiedsstellen nach dem SGB VIII

Bericht über das 10. bundesweite Schiedsstellentreffen mit Festakt

Der Festakt

Im Herbst 2010  jährte sich das Schiedsstellentreffen zum zehnten Mal. Aus diesem Anlass führte der AFET in Kooperation mit der Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim am 07. September 2009 im Senatssaal der HAWK einen Festakt durch. Gut 50 Personen aus den Schiedsstellen der Bundesländer, Ehrengäste und  interessierte Personen aus der AFET-Mitgliedschaft nahmen am Festakt  teil.

Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz, als ein in der Thematik der Schiedsstellen bundesweit anerkannter Experte, stellte den gegenwärtigen Stand der Erfahrungen und Perspektiven bzgl. der Wirkung von Schiedsstellenverfahren nach dem SGB VIII im Rahmen der Vereinbarungstrias Leistungsvereinbarung - Entgeltvereinbarung  - Qualitätsentwicklungsvereinbarung nach 10-jähriger Praxis dar. Er prüfte, inwieweit die Möglichkeiten des SGB VIII zu fachlich geeigneten Lösungen geführt haben und welche Anhaltspunkte für eine funktionale Weiterentwicklung des Schiedsverfahrens sich ggf. davon ableiten lassen.

Darüber hinaus gab Prof. Heinz Dieter Gottlieb einen Ausblick, wie mögliche, noch ungenutzte Potenziale der Schiedsstellen durch entsprechend gestaltete Verfahren konzeptionell weiterentwickelt und freigesetzt werden könnten - wie etwa durch die mediative Schlichtungs- oder Qualitätssicherungsfunktion.

Die Hauptvorträge des Festaktes vom 07. September 2009 in Hildesheim und weitere ergänzende Fachbeiträge sind in der AFET-Veröffentlichung 70/2009 nachzulesen.
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Aktuelle Themen

Auf dem anschließenden 10. Treffen am 08. September 2009 in Hildesheim waren folgende Themen Gegenstand der Beratungen:

Zuordnung des Eigentums an  Sonderbedarf eine Erziehungsstelle bei Trägerwechsel (Schiedsstelle Niedersachsen)

• Entgeltvereinbarung ohne Leistungsvereinbarung (Schiedsstelle Niedersachsen)
• Auswirkung einer Qualitätsentwicklungsvereinbarung auf Dritte (Schiedsstelle Niedersachsen)
• Festsetzung des Pflegesatzes für eine ISE Maßnahme im Ausland, inbesondere bzgl. der Regiekosten und der Personalbemessung im Zusammenhang mit § 8a SGB VIII. (Schiedsstelle Baden-Württemberg 2009)
• Personalbemessung für eine Maßnahme, die Schulmüde durch Fernunterricht zum Abschluss bringt. (Schiedsstelle Baden-Württemberg 2009)
• Insgesamt 5 Anträge im Rahmen des  KiFöG zu den Schwerpunkten Personalschlüssel, Personalkosten, Städtische Satzung und Mietkosten. (Schiedsstelle Mecklenburg-Vorpommern 2009)
• Ein Verfahren zum Aspekt  Personalschlüssel (Schiedsstelle Sachsen-Anhalt 2009)
• Überleitung von BAT nach TvöD (Schiedsstelle Niedersachsen 2009)
• Plausibilität von Personalkosten; hier: Pauschale für eine Erziehungsstelle (Schiedsstelle Niedersachsen 2009)

Bei jedem Treffen werden außerdem anonymisierte Schiedsstellenentscheidungen diskutiert und für die laufend zu ergänzende Sammlung in der AFET-Geschäftsstelle zusammengetragen.

Verordnungen der Schiedsstellen
Die jeweils aktuellen landesspezifischen Verordnungen der Schiedsstellen gem. § 78g SGB VIII finden Sie ab sofort hier in alphabetischer Reihenfolge. Die Verordnungen werden fortlaufend aktualisiert und vervollständigt.
Zu den Verordnungen Baden-Württemberg bis Niedersachsen
Zu den Verordnungen Mecklenburg-Vorpommern bis Thüringen

Orientierungsrahmen für Geschäftsordnungen un Schiedsverfahren der Schiedsstellen nach dem SGB VIII
Die vorsitzenden Mitglieder der Schiedsstellen haben im Rahmen des AFET-Schiedsstellentreffens eine Musterordnung erarbeitet, um Orientierungspunkte für Verfahren der Schiedsstellen gem. § 78g SGB VIII anzuregen.
Hier können Sie den Orientierungsrahmen einsehen.

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Sitzungen

Das 11. bundesweite Treffen der Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden und GeschäftsstellenleiterInnen der Schiedsstellen nach § 78g SGB VIII wird am 13./14.09.2010 in Konstanz stattfinden.

Kontakt in der AFET-Geschäftsstelle
Ansprechpartner für Fragen und Anregungen zum Schiedsstellentreffen in der Geschäftsstelle ist Marc Vobker, wissenschaftlicher Referent, Tel. 0511 - 35 39 91- 48; Email: vobker@afet-ev.de

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Mitglieder

Übersicht über die Schiedsstellen der Bundesländer nach § 78g SGB VIII
1 = Vorsitzende/Vorsitzender, 2 = stellvertr. Vorsitzende/Vorsitzender,
3 = Geschäftsstellenleiterin/Geschäftsstellenleiter

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